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Europäisches Patent · EP2443330 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2443330
Anmeldenummer
EP10734058
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2010
Veröffentlicht
25.04.2012
Erteilt
05.03.2014
Gelöscht
30.06.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02B 29/04 (2006.01)
F02M 35/10 (2006.01)
Priorität
DE 102009025282 15.06.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/058413 15.06.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/146063 23.12.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

  2. 05.03.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHIENEMANN, Mark

71686 Remseck, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.