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Europäisches Patent · EP2443935 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2443935
Anmeldenummer
EP10188155
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
20.10.2010
Veröffentlicht
25.04.2012
Erteilt
29.05.2013
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23D 7/00 (2006.01)
A23D 9/00 (2006.01)
A23L 1/30 (2006.01)
A23G 3/34 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 29.05.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2013

Beteiligte

Inhaberin

Fuji Oil Europe

Kuhlmannlaan 36, 9042 Gent, BE

Erfinderin/Erfinder

Cleenewerck, Bernard

B-8301 Knokke-Heist, BE

Demeurisse, Jeroen

B-9870 Olsene, BE

Vanderlinden, Bart

B-9800 Deinze, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.