Behälter-Spritzen-Kombination mit Doppelkammer
Europäisches Patent · EP2444110 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2444110
- Anmeldenummer
- EP11185594
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.2011
- Veröffentlicht
- 25.04.2012
- Erteilt
- 19.12.2018
- Schutz endet spätestens
- 17.10.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/19 (2006.01)A61M 5/31 (2006.01)A61M 5/28 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)A61M 5/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010234873 19.10.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 17.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2022
- 19.12.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Takahagi-shi, Ibaraki, JP
Takahagi-shi, Ibaraki, JP
Takahagi-shi, Ibaraki, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.