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Europäisches Patent · EP2444326 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2444326
Anmeldenummer
EP09846102
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2009
Veröffentlicht
25.04.2012
Erteilt
23.12.2015
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 8/14 (2006.01)
Priorität
ES 200930306 15.06.2009
PCT-Anmeldung
PCT/ES2009/070508 17.11.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/146190 23.12.2010
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 23.12.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ESCARPA GIL, Julián

E-46960 Aldaia (Valencia), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.