Doppel-Austragsvorrichtung
Europäisches Patent · EP2444336 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2444336
- Anmeldenummer
- EP11179887
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2011
- Veröffentlicht
- 25.04.2012
- Erteilt
- 28.08.2013
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 81/32 (2006.01)
- Priorität
- EP 10188394 21.10.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 27.02.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2014
- 28.08.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2013
- 28.08.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Sulzer Management AG, Patentabteilung/0067, Zürcherstrasse 14, 8401 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Obrist, Manfred
6890 Lustenau, AT
Seifer, Ralf
7320 Sargans
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.