KLEIDUNG MIT EINEM SCHUTZELEMENT

Europäisches Patent · EP2445364 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2445364
Anmeldenummer
EP10729742
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2010
Veröffentlicht
02.05.2012
Erteilt
05.03.2014
Gelöscht
30.06.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 13/05 (2006.01)
A42B 3/12 (2006.01)
Priorität
US 490001 23.06.2009
PCT-Anmeldung
PCT/US2010/039426 22.06.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/151520 29.12.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

  2. 05.03.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TURNER, David

Beaverton, OR 97005-6453, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.