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Europäisches Patent · EP2445651 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2445651
Anmeldenummer
EP10725580
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2010
Veröffentlicht
02.05.2012
Erteilt
05.10.2016
Gelöscht
30.06.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 13/06 (2006.01)
B29C 44/12 (2006.01)
B65D 81/38 (2006.01)
Priorität
US 490121 23.06.2009
PCT-Anmeldung
PCT/US2010/038677 15.06.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/151456 29.12.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

  2. 05.10.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FU, Thomas

Milford OH 45150, US

COOK, Matthew, R.

Hinsdale IL 60521, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.