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Europäisches Patent · EP2445651 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2445651
- Anmeldenummer
- EP10725580
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2010
- Veröffentlicht
- 02.05.2012
- Erteilt
- 05.10.2016
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 13/06 (2006.01)B29C 44/12 (2006.01)B65D 81/38 (2006.01)
- Priorität
- US 490121 23.06.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/038677 15.06.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/151456 29.12.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 05.10.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FU, Thomas
Milford OH 45150, US
COOK, Matthew, R.
Hinsdale IL 60521, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.