RIEGELELEMENT

Europäisches Patent · EP2445790 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2445790
Anmeldenummer
EP09776799
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2009
Veröffentlicht
02.05.2012
Erteilt
11.12.2013
Gelöscht
30.06.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64D 9/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/004485 22.06.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/149180 29.12.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

  2. 11.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUBER, Thomas

83727 Schliersee, DE

HOLZNER, Richard

83071 Stephanskirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.