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Europäisches Patent · EP2446102 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2446102
- Anmeldenummer
- EP10754278
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.2010
- Veröffentlicht
- 02.05.2012
- Erteilt
- 06.11.2013
- Gelöscht
- 30.09.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 15/24 (2006.01)E05D 13/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009041871 16.09.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/005425 03.09.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/032649 24.03.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015
- 06.11.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2013
- 06.11.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Merkurstrasse 25, 8400 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHAAF, Gerd
73230 Kirchheim/Teck, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.