Klapptisch
Europäisches Patent · EP2446772 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2446772
- Anmeldenummer
- EP11181264
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2011
- Veröffentlicht
- 02.05.2012
- Erteilt
- 14.11.2018
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 3/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010042954 26.10.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 28.11.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2018
- 14.11.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Buntru, Kurt
79780 Stühlingen, DE
Maier, Peter
79737 Herrischried, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.