Ausklappsprinkler mit einem Sensor zur Erkennung der Position oder Drehung
Europäisches Patent · EP2446972 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2446972
- Anmeldenummer
- EP11193501
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.08.2006
- Veröffentlicht
- 02.05.2012
- Erteilt
- 15.01.2014
- Gelöscht
- 31.08.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 3/10 (2006.01)B05B 3/04 (2006.01)B05B 15/10 (2006.01)
- Priorität
- US 289157 28.11.2005
- Abgezweigt von
- EP06016815
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 15.01.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Roney, Lynn T.
Oro Valley, AZ Arizona 85737, US
Sharp, Steven
Tucson, AZ Arizona 85741, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.