Brennstoffkartusche
Europäisches Patent · EP2447009 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2447009
- Anmeldenummer
- EP12000470
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2009
- Veröffentlicht
- 02.05.2012
- Erteilt
- 25.06.2014
- Schutz endet spätestens
- 26.04.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B25C 1/08 (2006.01)F17C 13/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008129721 16.05.2008
- Abgezweigt von
- EP09005842
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 25.06.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2014
- 25.06.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tokyo 103-8502, JP
Tokyo 103-8502, JP
Tokyo 103-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.