Sonnenblendenvorrichtung

Europäisches Patent · EP2447098 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2447098
Anmeldenummer
EP11185082
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.2011
Veröffentlicht
02.05.2012
Erteilt
09.08.2017
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60J 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2010239809 26.10.2010
JP 2010239818 26.10.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 09.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2017

Beteiligte

Inhaberin

Yachiyo Industry Co., Ltd.

393 Kashiwabara, Sayama-shi Saitama 350-1335, JP

Erfinderin/Erfinder

Nakamura, Teruyuki

Sakura-shi, Tochigi 329-1334, JP

Iwaya, Tsutomu

Sakura-shi, Tochigi 329-1334, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.