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Europäisches Patent · EP2447533 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2447533
Anmeldenummer
EP09846520
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2009
Veröffentlicht
02.05.2012
Erteilt
08.08.2018
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 2/18 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/061642 25.06.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/150388 29.12.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 08.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2018

Beteiligte

Inhaberin

TBK Co., Ltd.

4-21-1 Minaminaruse, Machida-shi Tokyo 1940045, JP

Erfinderin/Erfinder

SATO, Tomo

Machida-shi Tokyo 194-0045, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.