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Europäisches Patent · EP2448072 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2448072
- Anmeldenummer
- EP11186725
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2011
- Veröffentlicht
- 02.05.2012
- Erteilt
- 07.08.2013
- Gelöscht
- 31.10.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 21/00 (2006.01)H01R 25/00 (2006.01)H01R 13/73 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010042968 26.10.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018
- 11.10.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2013
- 07.08.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Maier, Klaus
79875 Dachsberg, DE
Kaiser, Stefan
D-79875 Dachsberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.