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Europäisches Patent · EP2448439 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2448439
Anmeldenummer
EP10794835
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2010
Veröffentlicht
09.05.2012
Erteilt
11.01.2017
Schutz endet spätestens
01.07.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A41D 1/04 (2006.01)
Priorität
US 222934 P 02.07.2009
PCT-Anmeldung
PCT/US2010/040982 02.07.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/003102 06.01.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  5. 04.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2022

  6. 11.01.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BYBEE, Lia

Denver CO 80238, US

YU, Jennie

Golden CO 80403, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.