SORTIERFÖRDERER MIT DOPPELTRAGSCHALE
Europäisches Patent · EP2448848 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2448848
- Anmeldenummer
- EP10744839
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2010
- Veröffentlicht
- 09.05.2012
- Erteilt
- 20.11.2013
- Gelöscht
- 30.06.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 47/96 (2006.01)
- Priorität
- DE 202009009007 U 03.07.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2010/000717 22.06.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/000349 06.01.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015
- 20.11.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HEITPLATZ, Heino
48317 Drensteinfurt, DE
PÖLLING, Ludger
59329 Wadersloh-Diestedde, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.