SCHARNIER, INSBESONDERE FÜR EIN MÖBELSTÜCK

Europäisches Patent · EP2449199 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2449199
Anmeldenummer
EP11721768
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2011
Veröffentlicht
09.05.2012
Erteilt
26.02.2014
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 5/00 (2006.01)
Priorität
IT MI20101326 19.07.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/058475 24.05.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/010350 26.01.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 26.02.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2014

Beteiligte

Inhaberin

Arturo Salice S.p.A.

Via Provinciale Novedratese 10, 22060 Novedrate (Como), IT

Erfinderin/Erfinder

SALICE, Luciano

I-22060 Carimate, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.