DOPPELSPANNVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2449287 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2449287
Anmeldenummer
EP10730003
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2010
Veröffentlicht
09.05.2012
Erteilt
11.12.2013
Gelöscht
30.06.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 7/12 (2006.01)
Priorität
US 495387 30.06.2009
PCT-Anmeldung
PCT/US2010/040213 28.06.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/002718 06.01.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

  2. 11.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DEC, Piotr

La Salle, ON N9J 2E6, CA

CIOBOTARU, Sorin

Sterling Heights, MI 48310, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.