KREISFÖRMIGER STRICHCODE FÜR ARZNEIMITTELBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP2449505 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2449505
Anmeldenummer
EP10726505
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2010
Veröffentlicht
09.05.2012
Erteilt
17.06.2015
Schutz endet spätestens
27.06.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G06K 7/14 (2006.01)
G06K 19/06 (2006.01)
Priorität
EP 09008498 30.06.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/059125 28.06.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/000798 06.01.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 04.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2024

  4. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  5. 01.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  6. 17.06.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RUPP, Paul

65926 Frankfurt am Main, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.