Bürstenkopf für eine Elektrozahnbürste

Europäisches Patent · EP2449918 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2449918
Anmeldenummer
EP12000415
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2003
Veröffentlicht
09.05.2012
Erteilt
10.07.2013
Gelöscht
30.04.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A46B 7/06 (2006.01)
A46B 9/04 (2006.01)
A46B 9/06 (2006.01)
A46B 13/02 (2006.01)
A46B 15/00 (2006.01)
A46D 1/00 (2006.01)
A61C 17/22 (2006.01)
Abgezweigt von
EP03711782
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014

  2. 10.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.