Bürstenkopf für eine Elektrozahnbürste
Europäisches Patent · EP2449918 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2449918
- Anmeldenummer
- EP12000415
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2003
- Veröffentlicht
- 09.05.2012
- Erteilt
- 10.07.2013
- Gelöscht
- 30.04.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A46B 7/06 (2006.01)A46B 9/04 (2006.01)A46B 9/06 (2006.01)A46B 13/02 (2006.01)A46B 15/00 (2006.01)A46D 1/00 (2006.01)A61C 17/22 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP03711782
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014
- 10.07.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.