Staubsauger mit einer Saugschlauchhalteeinrichtung
Europäisches Patent · EP2449932 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2449932
- Anmeldenummer
- EP11184279
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2011
- Veröffentlicht
- 09.05.2012
- Erteilt
- 01.08.2018
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010043580 08.11.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 01.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2018
Beteiligte
Inhaberin
HILTI Aktiengesellschaft
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
Sever, Eduard
6713 Ludesch, AT
Huber, Franz
86865 Markt Wald, DE
Ljubojevic, Dragomir
9000 St. Gallen
Vedder, Joachim
88138 Hergensweiler, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.