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Europäisches Patent · EP2450004 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2450004
- Anmeldenummer
- EP10190129
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.2010
- Veröffentlicht
- 09.05.2012
- Erteilt
- 23.03.2016
- Gelöscht
- 30.11.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 13/20 (2006.01)B22C 1/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018
- 23.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
- 23.03.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Harald, Buerke
6820 Frastanz, AT
Jussel, Rudolf
6805 Feldkirch-Gisingen, AT
Kappert, Heinrich
9490 Vaduz, LI
Rohner, Gottfried
9450 Altstätten
Stampfer, Thomas
6806 Feldkirch-Tosters, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.