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Europäisches Patent · EP2450071 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2450071
- Anmeldenummer
- EP12153789
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.2005
- Veröffentlicht
- 09.05.2012
- Erteilt
- 28.08.2013
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/158 (2006.01)A61M 39/04 (2006.01)A61M 25/00 (2006.01)
- Priorität
- US 589623 P 21.07.2004
- Abgezweigt von
- EP05775721
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022
- 13.09.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2013
- 28.08.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tashjian, Paul
Phoenixville, PA 19460, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.