Antrieb für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters

Europäisches Patent · EP2450514 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2450514
Anmeldenummer
EP10190482
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2010
Veröffentlicht
09.05.2012
Erteilt
23.04.2014
Schutz endet spätestens
08.11.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
E05F 3/10 (2006.01)
E05F 1/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 23.04.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2014

Beteiligte

Inhaberin

GEZE GmbH

Reinhold-Vöster-Straße 21-29, 71229 Leonberg, DE

Erfinderin/Erfinder

Huber, Dirk

71409, Schwaikheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.