DOTIERUNGSGASGENERATOR
Europäisches Patent · EP2450938 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2450938
- Anmeldenummer
- EP09846724
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.12.2009
- Veröffentlicht
- 09.05.2012
- Erteilt
- 04.03.2015
- Gelöscht
- 31.12.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01J 49/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 200910088628 30.06.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2009/076239 30.12.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/000196 06.01.2011
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
- 04.03.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHANG, Zhongxia
Beijing 100084, CN
LI, Hui
Beijing 100084, CN
ZHANG, Yangtian
Beijing 100084, CN
LIN, Jin
Beijing 100084, CN
LIU, Jianhua
Beijing 100084, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.