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Europäisches Patent · EP2451046 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2451046
Anmeldenummer
EP11188171
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2011
Veröffentlicht
09.05.2012
Erteilt
29.04.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02J 7/00 (2006.01)
H04Q 9/00 (2006.01)
Priorität
JP 2010250695 09.11.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 29.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Keihin Corporation

26-2, Nishishinjuku 1-chome, Shinjuku-ku, Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Ito, Tsukasa

Tochigi-ken, JP

Yamauchi, Makoto

Tochigi-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.