EXPANDIERBARE FIXIERANORDNUNGEN
Europäisches Patent · EP2451373 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2451373
- Anmeldenummer
- EP10732804
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2010
- Veröffentlicht
- 16.05.2012
- Erteilt
- 07.06.2017
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/44 (2006.01)A61B 17/70 (2006.01)A61B 17/84 (2006.01)A61B 17/86 (2006.01)A61B 17/68 (2006.01)
- Priorität
- US 223261 P 06.07.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/041101 06.07.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/005788 13.01.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2022
- 16.06.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2017
- 07.06.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.