BELÜFTUNGSSYSTEM FÜR NUTZFAHRZEUGE
Europäisches Patent · EP2451663 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2451663
- Anmeldenummer
- EP10752387
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2010
- Veröffentlicht
- 16.05.2012
- Erteilt
- 31.08.2016
- Gelöscht
- 31.07.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60H 1/00 (2006.01)B60H 3/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 0911935 09.07.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2010/001662 06.07.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/004243 13.01.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.02.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018
- 31.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HIMANEN, Henry
FIN-40740 Jyväskylä, FI
VIRTANEN, Totte
FIN-40250 Jyväskylä, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.