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Europäisches Patent · EP2451998 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2451998
Anmeldenummer
EP10727408
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2010
Veröffentlicht
16.05.2012
Erteilt
07.08.2013
Schutz endet spätestens
22.06.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
D01G 15/88 (2006.01)
D01G 19/10 (2006.01)
Priorität
DE 102009032798 10.07.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/058919 23.06.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/003742 13.01.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  5. 01.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  6. 07.08.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HENNINGER, Friedrich

91604 Flachslanden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.