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Europäisches Patent · EP2452853 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2452853
Anmeldenummer
EP11008818
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2011
Veröffentlicht
16.05.2012
Erteilt
20.02.2019
Gelöscht
23.06.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60P 3/39 (2006.01)
Priorität
DE 202010015315 U 12.11.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023

  2. 20.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

Beteiligte

Inhaberin

Mobil Invest GmbH

Gleichenstraße 20, 99867 Gotha, DE

Erfinderin/Erfinder

Siegert, Thomas

33378 Rheda-Wiedenbrück, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.