BRILLENGLAS
Europäisches Patent · EP2453293 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2453293
- Anmeldenummer
- EP10797119
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2010
- Veröffentlicht
- 16.05.2012
- Erteilt
- 08.01.2014
- Gelöscht
- 31.07.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02C 7/04 (2006.01)A61L 27/00 (2006.01)C08F 220/34 (2006.01)C08F 226/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009161888 08.07.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/061448 06.07.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/004808 13.01.2011
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
- 08.01.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SATAKE Kohsuke
Kasugai-shi Aichi 487-0032, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.