Elektromotor
Europäisches Patent · EP2453556 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2453556
- Anmeldenummer
- EP11002126
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2011
- Veröffentlicht
- 16.05.2012
- Erteilt
- 03.05.2023
- Gelöscht
- 02.04.2025
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- H02K 1/14 (2006.01)H02K 21/16 (2006.01)H02K 21/24 (2006.01)F04D 13/06 (2006.01)H02K 5/128 (2006.01)H02K 5/173 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010051916 11.11.2010DE 102010051918 11.11.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2025
Löschdatum
- Löschdatum
- 23.10.2024 → 02.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 14.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
- 03.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Fischer, Peter
74842 Billensbach-Allfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.