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Europäisches Patent · EP2453858 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2453858
- Anmeldenummer
- EP10734551
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 16.07.2010
- Veröffentlicht
- 23.05.2012
- Erteilt
- 20.08.2014
- Gelöscht
- 31.07.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/02 (2006.01)A61L 15/26 (2006.01)A61L 15/60 (2006.01)A61L 15/42 (2006.01)
- Priorität
- GB 0912346 16.07.2009GB 0922263 21.12.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2010/051164 16.07.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/007179 20.01.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 20.08.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COTTON, Stephen
Nottinghamshire NG15 8EQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.