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Europäisches Patent · EP2454122 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2454122
Anmeldenummer
EP10800494
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.2010
Veröffentlicht
23.05.2012
Erteilt
21.02.2024
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60Q 1/26 (2006.01)
Priorität
US 225479 P 14.07.2009
PCT-Anmeldung
PCT/US2010/042002 14.07.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/008876 20.01.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 21.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JOZWIK, Jacek, J.

Mokena Illinois 60448, US

GERGETS, Paul, M.

St. John Indiana 46373, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.