Pumpe mit Rotorpositionsmessungssystem

Europäisches Patent · EP2454481 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2454481
Anmeldenummer
EP10752179
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2010
Veröffentlicht
23.05.2012
Erteilt
06.03.2019
Schutz endet spätestens
11.07.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
F04B 7/06 (2006.01)
F04B 35/04 (2006.01)
F04B 49/10 (2006.01)
F04B 51/00 (2006.01)
G01F 11/02 (2006.01)
Priorität
EP 09165357 13.07.2009
PCT-Anmeldung
PCT/IB2010/053170 12.07.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/007306 20.01.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  5. 01.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022

  6. 06.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.