DURCHFLUSSBEGRENZER
Europäisches Patent · EP2454641 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2454641
- Anmeldenummer
- EP10734896
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2010
- Veröffentlicht
- 23.05.2012
- Erteilt
- 28.08.2013
- Gelöscht
- 31.07.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 7/01 (2006.01)
- Priorität
- CH 11002009 14.07.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2010/000180 14.07.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/006272 20.01.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
- 28.08.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.