Gesichtsstimulationsvorrichtung

Europäisches Patent · EP2455130 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2455130
Anmeldenummer
EP12154450
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.2009
Veröffentlicht
23.05.2012
Erteilt
09.10.2013
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 1/04 (2006.01)
//A61N 1/36 (2006.01)
Priorität
WO PCT/IB2008/055229 11.12.2008
Abgezweigt von
EP09176675
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 11.12.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Murgitroyd & Company, 14 Rue du Rhône, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2013

  3. 09.10.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Minogue, Conor

Kinvara, IE

Ledwidth, Shane

Galway, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.