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Europäisches Patent · EP2455195 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2455195
Anmeldenummer
EP10799450
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2010
Veröffentlicht
23.05.2012
Erteilt
06.09.2017
Gelöscht
31.07.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 7/10 (2006.01)
Priorität
CN 200920125147 U 16.07.2009
PCT-Anmeldung
PCT/CN2010/075222 16.07.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/006452 20.01.2011
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

  2. 06.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

QIU, Jianping

Hangzhou Zhejiang 310019, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.