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Europäisches Patent · EP2455696 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2455696
- Anmeldenummer
- EP11009012
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2011
- Veröffentlicht
- 23.05.2012
- Erteilt
- 14.10.2015
- Schutz endet spätestens
- 11.11.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F28D 20/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 19272010 22.11.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 14.10.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Luka, Jürgen
58453 Witten, DE
Kämpchen, Marian
42699 Solingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.