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Europäisches Patent · EP2455958 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2455958
- Anmeldenummer
- EP10799653
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.02.2010
- Veröffentlicht
- 23.05.2012
- Erteilt
- 20.04.2016
- Gelöscht
- 28.02.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 35/26 (2006.01)H01H 35/38 (2006.01)H03K 17/97 (2006.01)G01L 9/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009168669 17.07.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/051714 05.02.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/007589 20.01.2011
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
- 20.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAUCHI, Takeshi
Koganei-shi Tokyo 184-8533, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.