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Europäisches Patent · EP2456686 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2456686
- Anmeldenummer
- EP10802638
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2010
- Veröffentlicht
- 30.05.2012
- Erteilt
- 24.09.2014
- Gelöscht
- 30.06.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 77/06 (2006.01)B65D 33/38 (2006.01)B65D 5/74 (2006.01)B67D 3/04 (2006.01)B65D 25/40 (2006.01)
- Priorität
- US 271397 P 21.07.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/040666 30.06.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/011178 27.01.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016
- 24.09.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EDWARDS, Simon
Chicago, IL 60610, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.