AUFZUGKABINE
Europäisches Patent · EP2456705 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2456705
- Anmeldenummer
- EP10731729
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 06.07.2010
- Veröffentlicht
- 30.05.2012
- Erteilt
- 26.03.2014
- Schutz endet spätestens
- 05.07.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B66B 13/14 (2006.01)B66B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 09166230 23.07.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/059663 06.07.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/009715 27.01.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 20.12.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2018
- 26.03.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.