ZYLINDERKOPFHAUBE

Europäisches Patent · EP2456965 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2456965
Anmeldenummer
EP10733095
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.2010
Veröffentlicht
30.05.2012
Erteilt
25.12.2013
Gelöscht
31.07.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02B 75/16 (2006.01)
F02F 7/00 (2006.01)
F01L 1/18 (2006.01)
F02B 63/02 (2006.01)
F16J 15/14 (2006.01)
Priorität
US 508387 23.07.2009
PCT-Anmeldung
PCT/US2010/041519 09.07.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/011211 27.01.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

  2. 25.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHNEIKER, John, R.

Muskego Wisconsin 53150, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.