EINSTELLBARES VENTIL MIT ÜBERGANGSBEREICH

Europäisches Patent · EP2456999 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2456999
Anmeldenummer
EP10739512
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2010
Veröffentlicht
30.05.2012
Erteilt
11.09.2013
Gelöscht
31.07.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 9/53 (2006.01)
F16F 9/46 (2006.01)
Priorität
DE 102009034297 21.07.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/004420 20.07.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/009586 27.01.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

  2. 11.09.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2013

Beteiligte

Inhaberin

INVENTUS Engineering GmbH

Inventus Engineering GmbH

Nr. 181, 6771 St. Anton Im Montafon, AT

Erfinderin/Erfinder

BATTLOGG, Stefan

A-6771 St. Anton im Montafon, AT

PÖSEL, Jürgen

A-6700 Bludenz, AT

ELSENSOHN, Gernot

A-6771 St. Anton im Montafon, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.