Innengespeister Applikator

Europäisches Patent · EP2457464 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2457464
Anmeldenummer
EP11184460
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2011
Veröffentlicht
30.05.2012
Erteilt
17.05.2017
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A46B 11/00 (2006.01)
A61C 19/06 (2006.01)
Priorität
EP 10192699 26.11.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 17.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017

  3. 17.05.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.