Zweilagiges Industriegewebe
Europäisches Patent · EP2458086 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2458086
- Anmeldenummer
- EP11190929
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2011
- Veröffentlicht
- 30.05.2012
- Erteilt
- 05.03.2014
- Gelöscht
- 30.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21F 1/00 (2006.01)D21F 7/08 (2006.01)D03D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010267192 30.11.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022
- 05.03.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ueda Ikuo
Shizuoka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.