ANSCHLUSSVERBINDUNGSSTÜCK

Europäisches Patent · EP2458255 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2458255
Anmeldenummer
EP10802099
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.2010
Veröffentlicht
30.05.2012
Erteilt
22.07.2015
Gelöscht
29.02.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 55/00 (2006.01)
G01N 21/81 (2006.01)
G01N 31/22 (2006.01)
F16L 37/091 (2006.01)
Priorität
JP 2009173280 24.07.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/051358 01.02.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/010478 27.01.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

  2. 22.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

Beteiligte

Inhaberin

Koganei Corporation

3-11-28, Midori-cho, Koganei-shi Tokyo 184-8533, JP

Erfinderin/Erfinder

SAKAI, Hiraku

Koganei-shi Tokyo 184-8533, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.