EINSTELLELEMENT
Europäisches Patent · EP2459339 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2459339
- Anmeldenummer
- EP10721108
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2010
- Veröffentlicht
- 06.06.2012
- Erteilt
- 18.09.2013
- Gelöscht
- 30.04.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 77/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009035071 28.07.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/002498 23.04.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/012179 03.02.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014
- 18.09.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HACKER, Michael
90482 Nürnberg, DE
MANNER, Heinrich
92543 Guteneck, DE
SPICHTINGER, Xaver
92526 Oberviechtach, DE
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