BEHÄLTER MIT TABAKPRODUKTEN MIT EINEM HEBEELEMENT

Europäisches Patent · EP2459467 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2459467
Anmeldenummer
EP10735206
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2010
Veröffentlicht
06.06.2012
Erteilt
29.04.2015
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/10 (2006.01)
Priorität
EP 09009682 27.07.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/004361 16.07.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/012235 03.02.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 12.06.2015

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2015

  3. 29.04.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.