BEHÄLTER MIT TABAKPRODUKTEN MIT EINEM HEBEELEMENT
Europäisches Patent · EP2459467 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2459467
- Anmeldenummer
- EP10735206
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.2010
- Veröffentlicht
- 06.06.2012
- Erteilt
- 29.04.2015
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 85/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 09009682 27.07.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/004361 16.07.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/012235 03.02.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 12.06.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2015
- 29.04.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.